Zum Hauptinhalt springen
Zurück zur Startseite
Rechtsdokument

Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG (ehemals TMG)

Stand: Februar 2026

PDF herunterladen

Diensteanbieter

Yusuf Yeneroglu
Rösratherstraße 44
51107 Köln
Deutschland

Kontaktdaten

Telefon: +49 15170543675
E-Mail: info@exam-lab.de
Support: support@exam-lab.de
Datenschutz: datenschutz@exam-lab.de
Website: exam-lab.de

Hinweis zur Umsatzsteuer

Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).

Verantwortlich für den Inhalt

Verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV):

Yusuf Yeneroglu
Rösratherstraße 44
51107 Köln, Deutschland

Der oben genannte Verantwortliche ist zuständig für die redaktionellen Inhalte der Plattform ExamLab, einschließlich der kuratierten juristischen Lernmaterialien, der Dokumentenbibliothek, der Streitigkeitendatenbank und aller weiteren redaktionell aufbereiteten Plattforminhalte.

Hinweis zur künstlichen Intelligenz

ExamLab setzt künstliche Intelligenz (KI) zur Unterstützung verschiedener Plattformfunktionen ein, insbesondere für die automatisierte Gutachtenkorrektur (Examens-Coach), die Erstellung von Karteikarten aus PDF-Dokumenten, die Optimierung von Lernplänen und die Extraktion von Metadaten. KI-generierte Inhalte werden als solche gekennzeichnet.

Die durch KI erzeugten Ergebnisse dienen ausschließlich der Lernunterstützung und stellen keine Rechtsberatung dar. Sie können Ungenauigkeiten oder Fehler enthalten. Für die inhaltliche Richtigkeit KI-generierter Ergebnisse wird keine Gewähr übernommen. Näheres regeln unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter exam-lab.de/agb (§§ 10, 11).

Keine Rechtsberatung

Die auf der Plattform ExamLab bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der Vorbereitung auf juristische Prüfungen und der juristischen Aus- und Fortbildung. Sie stellen keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar und sind nicht als solche zu verstehen.

Die Nutzung der Plattform ersetzt nicht die Konsultation eines zugelassenen Rechtsanwalts. Für die Anwendung der auf der Plattform vermittelten Inhalte auf konkrete Rechtsfälle wird keine Haftung übernommen.

Die Plattform ist kein Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Eine individuelle Betreuung, Lernkontrolle oder Prüfungsabnahme durch den Anbieter findet nicht statt.

Haftungsbeschränkung

Inhalte dieser Plattform

Die Inhalte dieser Plattform wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf dieser Plattform nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gemäß §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Externe Links

Unsere Plattform enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Nutzergenerierte Inhalte

Die Plattform ermöglicht Nutzern das Hochladen und Veröffentlichen eigener Inhalte (insbesondere Dokumente, Kommentare, Beiträge und Nachrichten). Für nutzergenerierte Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Nutzer verantwortlich. Der Anbieter macht sich nutzergenerierte Inhalte nicht zu eigen und übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit.

Urheberrecht und geistiges Eigentum

Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke auf dieser Plattform unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Downloads und Kopien dieser Plattform sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Die Bezeichnung „ExamLab", das Logo und das visuelle Erscheinungsbild der Plattform sind geistiges Eigentum des Anbieters. Eine Nutzung durch Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Soweit die Inhalte auf dieser Plattform nicht vom Anbieter erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Meldung rechtswidriger Inhalte

Gemäß § 7a DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) stellen wir ein Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte bereit. Wenn Sie der Ansicht sind, dass auf der Plattform veröffentlichte Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, können Sie eine Meldung an uns richten:

E-Mail: meldung@exam-lab.de

Ihre Meldung sollte folgende Angaben enthalten:

  • Eine hinreichend begründete Erklärung, warum Sie den gemeldeten Inhalt für rechtswidrig halten
  • Eine eindeutige Angabe des elektronischen Fundorts des Inhalts (URL oder Screenshot)
  • Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse (für Rückfragen; auf Wunsch behandeln wir Meldungen vertraulich)

Wir werden Ihre Meldung unverzüglich prüfen und Sie über das Ergebnis der Prüfung informieren. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte werden nach Kenntnisnahme umgehend entfernt oder gesperrt.

Der Missbrauch des Meldeverfahrens (insbesondere wissentlich falsche oder missbräuchliche Meldungen) kann zur vorübergehenden Aussetzung des Melderechts führen (§ 7b DDG).

Barrierefreiheit

Wir sind bestrebt, die Plattform ExamLab barrierefrei zugänglich zu gestalten. Die barrierefreie Gestaltung erfolgt auf Grundlage des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) und unter Beachtung der Anforderungen der EN 301 549 (WCAG 2.1 Level AA).

Da sich die Plattform derzeit in der Entwicklungsphase befindet, sind möglicherweise noch nicht alle Inhalte und Funktionen vollständig barrierefrei. Wir arbeiten kontinuierlich daran, bestehende Barrieren abzubauen und die Zugänglichkeit der Plattform zu verbessern.

Wenn Sie Barrieren feststellen oder Verbesserungsvorschläge haben, erreichen Sie uns unter:

E-Mail: barrierefreiheit@exam-lab.de

Wir werden Ihr Anliegen prüfen und uns bemühen, festgestellte Barrieren zeitnah zu beseitigen.

Sollten wir Ihr Anliegen nicht zufriedenstellend bearbeiten, können Sie sich an die zuständige Schlichtungsstelle wenden:

Schlichtungsstelle nach § 16 BGG
bei der/dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53, 10117 Berlin
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de
Website: www.schlichtungsstelle-bgg.de

Weitere Rechtsdokumente

Die nachfolgenden Dokumente sind Bestandteil des Rechtsverhältnisses zwischen dem Anbieter und den Nutzern:

Es gilt stets die zum Zeitpunkt des Zugriffs veröffentlichte Fassung der jeweiligen Dokumente.

ExamLab – exam-lab.de | Februar 2026

Als PDF herunterladen